Widerstand gegen die Corona Politik in Deutschland
Corona-Demonstrationen, Grundrechtseinschränkungen, juristische Urteile



April 2021

Großdemonstrationen in London (GB) und der Schweiz
Am Samstag den 24. April haben tausende Menschen in London gegen die Maßnahmen ihrer Regierung protestiert. In London trugen viele der Demonstranten Protestschilder mit Aufschriften, die sich unter anderem gegen Corona-Pässe und -Tests richteten.

Auch in der Schweiz haben 4000 Menschen bei einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Kundgebung in Rapperswil-Jona nahe Zürich verlief größtenteils friedlich. Mit Transpa-
renten und Kuhglocken brachten die Teilnehmer ihren Unmut zum Ausdruck. Die Schweizer Polizei hatte mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit entschieden, die friedlich verlaufende Demonstration nicht aufzulösen, obwohl weder Masken getragen wurden noch Abstände eingehalten wurden.

Offenbar ist es Hackern gelungen, die "Querdenken "-nahe Partei "Die Basis " auszuspähen. Hochsensible Daten wie Namen, E-Mail-Adresse, Anschrift, Kontodaten, Telefonnummer und Funktion der mehr als 10.000 MitgliederInnen und Mitglieder seien unverschlüsselt abrufbar gewesen. Juristische Schwierigkeiten könnte nun auch die Partei selbst bekommen, da hochsensible personenbezogene Daten gemäß der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor unerlaubtem Zugriff geschützt werden müssen. Die "Basis"-Partei gibt inzwischen zu eine Sicherheitslücke zu spät geschlossen zu haben. In Telegram-Gruppen reagierten viele "Basis"- Unterstützer wütend über die Veröffentlichung ihrer Daten.

Immer wieder melden sich mutige Ärzte und Mediziner öffentlich zu Wort und bezeichnen die derzeitigen Corona Maßnahmen für unverhältnismäßig.

So beispielsweise Dr. Georg Kustermann in einem youtube Video. In dem Video-Clip macht er deutlich, dass sich in seiner eigenen Zahnarztpraxis noch niemand sich mit dem Coronavirus infiziert habe, obwohl er selbst und seine Mitarbeiter beruflich bedingt monatelang intensivsten Kontakt mit Tausenden Menschen seit April 2020 hatte.


Aktion "allesdichtmachen" soll aufrütteln
Am 23. April haben über 50 prominente deutsche Schauspieler in einer gemeinsamen Aktion die Corona Politik der Regierenden in ironisch-satirischer Weise auf die Schippe genommen, darunter Künstlerinnen und Künstler wie Ulrich Tukur, Volker Bruch, Meret Becker, Ulrike Folkerts, Richy Müller, Heike Makatsch, Jan Josef Liefers. In der Presse hagelte es dafür harsche Kritik, während in den sozialen Medien die Schauspieler auch viel Zuspruch erhielten.

#ALLESDICHTMACHEN​-ORGANISATOR:
"Es versteht doch wirklich keiner mehr, was in Deutschland passiert!"

Ulrich Tukur sprach in seinem Videoclip beispielsweise von einem "Verhungern der Seele". Sein ironisch-satirischer Vorschlag, man solle doch gleich alles dicht machen, auch Lebensmittelläden, Wochenmärkte und Supermärkte und begründete dies wie folgt:

"Sind wir erst am Leibe und nicht nur an der Seele verhungert und allesamt mausetot, entziehen wir auch dem Virus und seiner hinterhältigen Mutantenbagage die Lebensgrundlage."

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Klagen gegen die Corona Testpflicht an Schulen
Am Oberlandesgericht (OVG) Münster klagen mehrere Schüler aus NRW gegen die Corona-Testpflicht an Schulen. Die Kinder und Jugendlichen werden von ihren Eltern vertreten. Die Landeselternkonferenz (LEK) hatte am Dienstag (13. April) von einem "enormen Widerstand" berichtet.CWi1Betroffene Schülerinen und Schüler und deren Eltern befürchten eine inakzeptable Bloßstellung im Falle eines positiven Testergebnisses. Auch stellen sie den Nutzen der Teststrategie infrage, da auch die Zuverläs-
sigkeit des Schnelltests als nicht sehr hoch eingeschätzt wird.


März 2021

Corona Demo in Kassel, 20. März 2021
Rund 20.000 Menschen haben in Kassel gegen die Corona-Einschränkungen der Regierung demonstriert, ohne sich an die Auflagen zu halten. Die Polizeikräfte schienen überfordert. Einsatzkräfte hatten nicht mit einer derart großen Zahl an Demonstranten gerechnet. Vielmehr war man von einer mittleren bis oberen vierstelligen Teilnehmerzahl ausgegangen. Rund 1600 Beamtinnen und Beamten waren im Dienst, deutlich zu wenig, wie Stefan Rüppel, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Nordhessen klarstellte.

In vielen Deutschen Städten haben sich am Samstag vor den Landtagswahlen in Rheinland- Pfalz und Baden-Württemberg Tausende Menschen bundesweit versammelt, um gegen die Corona Politik der Regierung zu demonstrieren. (13. Mrz)

In Dresden sind offenbar bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik zwölf Polizisten verletzt worden. Insgesamt wurden 915 Platzverweise erteilt sowie 943 Anzeigen wegen Verstoßes gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung gestellt. Drei Menschen im Alter von 16, 41 und 50 Jahren wurden offenbar sogar vorläufig festgenommen. Eigentlich war die "Querdenken"-Demonstration verboten worden, aber dem Verbot zum Trotz hatten sich Hunderte Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Stadt versammelt. Allein am Kongresszentrum in der Nähe des Landtages hatten sich laut der Einsatzbilanz der Polizei mehr als 1000 Menschen versammelt. Viele der Demonstranten sollen ohne Maske gewesen sein und den Mindestabstand nicht eingehalten haben.

In Potsdam waren trotz einer abgesagten Demonstration gegen Corona-Beschränkungen zahlreiche Menschen zusammengekommen
Viele von ihnen riefen lautstark "Frieden, Freiheit, keine Diktatur".

In Magdeburg gab es einen Auto-Korso gegen die Corona-Maßnahmen mit rund 60 Fahrzeugen, wie die Polizei mitteilte. Auch in Erfurt waren etwas mehr als 500 Menschen zusammen gekommen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. In Cottbus versammelten sich laut Polizei rund 250 Menschen bei einer Kundgebung der AfD gegen die Corona-Politik der Bundesregierung.

Bundeshauptstadt Berlin:
In Berlin sollen sich nach Polizeiangaben in der Spitze rund 1000 Demonstranten vor dem Bundesgesundheitsministerium zu einer Kundgebung der Bewegung "Es reicht!" getroffen haben. Zudem waren auch zwei Auto-Korsos mit mehreren Hundert Fahrzeugen angemeldet.
In Berlin hatte es auch kleinere Gegendemonstrationen gegeben.

Auch in der bayrischen Landeshauptstadt München hatten sich mehrere Tausend Menschen unter dem Motto "Ein Jahr Lockdown-Politik - es reicht" in der Nähe des bayerischen Landtags versammelt. Auch bei dieser Demo soll die Maskenpflicht vielfach ignoriert und der Mindestabstand nicht eingehalten worden sein.

NRW:
Am nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf sind nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen zusammen gekommen, um gegen Corona-Einschränkungen zu demonstrieren. Mit einem Wohnmobil-Korso, der durch die Landeshauptstadt zog, wurden Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert.

Auch in Hannover kamen nach Angaben der Polizei knapp 800 Menschen zusammen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Die Demonstranten waren dem bundesweiten Aufruf der Bewegung "Es reicht" gefolgt, die Proteste in zahlreichen Städten Proteste organisiert hatte.

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart waren Hunderte Menschen zusammen gekommen, um gegen ein Jahr Lockdown-Politik, Schulschließungen, Isolation und Pleiten zu demonstrieren. Hier soll es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen sein.


Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe
Der Berliner Richter Pieter Schleite hat eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen die deutsche Pandemie-Politik eingereicht. Seines Erachtens ist die deutsche Pandemie-Politik verfassungswidrig.
Durch das Infektionsgesetz und die Pandemiebekämpfung seien über 80 Prozent aller Grundrechte betroffen. Die Einschränkungen seien so tiefgreifend und flächendeckend, dass hier genau abgewogen werden müsse und genau dies sei nicht der Fall. Auch kritisiert er die De-facto-Ausschaltung der Parlamente einerseits und das Machtmonopol der Exekutive andererseits.

vgl. Berliner Richter reicht Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe
gegen deutsche Pandemie-Politik ein


Juristischer Streit um das Corona Antigen
des Mediziners Winfried Stöcker


Underdessen hat der deutsche Mediziner Winfried Stöcker eigenen Angaben zufolge ein Corona-Antigen entwickelt und es an Freiwilligen getestet. Bei 97 Prozent der Probanden konnten offenbar viele Antikörper nachgewiesen werden. Sein erster Kontakt mit der Berliner Charité war vielversprechend. Das von ihm eingeschickte Serum zeigte in der Tat, dass Antikörper gebildet worden waren, die in der Lage sind, das Virus zu neutralisieren. Auch Hendrick Streeck, Chefvirologe der Bonner Uniklinik, gab ihm ein positives Feedback auf das selbst entwickelte Corona-Antigen.

Doch als der Mediziner und anerkannte Facharzt für Laboratoriums-medizin eine Mail an den Vorsitzenden des Paul-Ehrlich Instituts, Dr. Klaus Cichutek, schrieb, um dessen Zustimmung für die Immunisierung Freiwilliger zu erhalten, erfolgte wenig später lediglich ein Telefonat durch das Innovationsbüro des Instituts und nur kurz darauf eine Anzeige. Ihm wird vorgeworfen, Impfungen ohne vorherige Erlaubnis vorgenommen zu haben und so evtl. die Gesundheit der Probanden gefährdet zu haben.

Auch das Landesamt für Soziale Dienste in Schleswig-Holstein schloss sich der Anzeige an. Mittlerweile wird Stöcker vom FDP-Bundestags-abgeordneten und Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki im Verfahren vertreten.

Stöcker hat die Rezeptur des Antigens auf seine Homepage getellt und hofft nun, dass ein Hersteller zugreift. Er selbst würde gerne das von ihm entwickelte Corona-Antigen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen, ohne dass er selbst finanzielle Vorteile für sich haben möchte.

Der Ausgang der gerichtlichen Auseinandersetzung ist unklar.

vgl. > Deutscher Mediziner entwickelt Corona-Antigen - und wird vom Staat angezeigt (Focus.de)


Der Münchner Statistiker Göran Kauermann warnt dennoch in einem aktuellen Interview mit der "Welt" davor, die Zahlen für 2020 vorschnell als Übersterblichkeit zu interpretieren. Seiner Ansicht nach müsse stets auch die Altersstruktur der Toten mit berücksichtigt werden.
- Der Jahrgang 1940, also der heute 80-Jährigen sei besonders geburtenstark gewesen. Daher seien seiner Ansicht nach für 2020 fast 50.000 Tote mehr zu erwarten gewesen als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019.
- Außerdem lebten von Jahr zu Jahr immer mehr Menschen jenseits der 65 Jahre. Vor diesem Hintergrund sei es daher nur logisch, dass auch die Zahl der Sterbefälle steige.

> vgl. auch Focus:
Statistiker holt zur RKI-Schelte aus: Corona-Daten
"eine einzige Katastrophe
"
> vgl. Web.de:
"Sind 2020 trotz Corona-Pandemie weniger Menschen als in den Vorjahren gestorben?"
> vgl. heise.de:
Keine Übersterblichkeit trotz Covid
> vgl. heise.de:
Corona-Todesfälle: Steigende Übersterblichkeit


Quelle: Robert-Koch - Institut, Stand: 21.12.2020, 0:00


Corona Krise in Deutschland (Teil 1)

Corona Krise in Deutschland (Teil 2)

Rückblick: Corona Krise in Deutschland (Nov. 2020)
  Erneuter Anstieg von Infektionen/ Lockdown "Light"

Rückblick: Corona Krise in Deutschland (April 2020)
  1. Lockdown im April 2020

Rückblick: Corona Krise in Deutschland (März 2020)
  Pandemiebeginn im März 2020

Corona Krise. Berichte aus den USA, GB und EU - Ländern

Corona Krise. Aktuelle Epidemiezentren /Krisenherde

Corona Krise. Aktuelle Zahlen weltweit / Krisenherd Afrika

Corona Impfung
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Corona - Steuer-einnahmen brechen ein

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