"Gegebenenfalls auch Waffen" (14.08.2014)
Die Bundesregierung möchte angesichts des Terrors, der von den ISIS Kämpfern ausgeht, nun doch handeln. An Waffenlieferungen wird jedoch vorerst noch immer nicht gedacht. Zunächst sollen nur gepanzerte Fahrzeuge, Schutzwesten und ähnliche Militärgüter an die Kurden im Nordirak geliefert werden. Grünen-Politikerin Claudia Roth befürwortet eine Aufstockung der humanitären Hilfe für die notleidende Bevölkerung im Irak statt der derzeit diskutierten deutschen Waffenlieferungen. Mittlerweile haben sich die USA und Frankreich bereiterklärt, die kurdischen Peschmarga-Milizen mit Waffen zu beliefern. Die Kurden im Nordirak sind wegen der Schwäche der irakischen Armee beim Kampf gegen die ISIS Kämpfer weitestgehend auf sich allein gestellt.


Deutsche Rüstungsgüter für den Irak? (12.08.2014)
Die Bundesregierung prüft die Entsendung defensiver Rüstungsgüter an die irakische Armee. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte "nicht-letale Ausrüstungsgegenstände" wie gepanzerte Fahrzeuge, Nacht-
sichtgeräte oder Sprengfallen-Detektoren ebenso wie Helme, Schutzwesten und Sanitätsmaterial unter Beteiligung der Luftwaffe schnellstmöglich in den Irak bringen. Die deutschen Rüstungsexport-Richtlinien untersagen Waffen-
exporte in Länder, die in "bewaffnete Auseinandersetzungen" verwickelt sind. Davon ausgenommen sind nur Staaten, die unter Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen fallen. Dieser Artikel betrifft das Selbstverteidigungsrecht von UN-Mitgliedstaaten bei einem Angriff von außen. Jedoch handelt es sich bei den derzeitigen Kämpfen nicht um einen militärischen Angriff von außen, sondern um einen Angriff von islamistischen Milizen auf bestimmte Bevölkerungsgruppen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, hält die Lage im Nordirak für einen Sonderfall, der unbürokratische Soforthilfe notwendig mache. Die kurdischen Milizen benötigten Munition und Treibstoff um sich und die notleidende Zivilbevölkerung vor Angriffen der Islamisten angemessen zu schützen.

Die irakische Armee gilt trotz jahrelanger Ausbildung durch die USA als äußerst schwach und unzuverlässig. So sind gerade zu Beginn der Offensive viele irakische Soldaten kampflos vor den Dschihadisten geflohen und haben dabei ihre Ausrüstung sowie ihre Waffen den ISIS Kämpfern überlassen. Daher fordern viele Politiker von CDU und CSU die kurdischen Kämpfer mit Waffen zu beliefern statt der irakischen Armee. Die USA unterstützen die kurdischen Peschmerga Milizen mit Waffen. Die Haltung der EU-Staaten dazu ist unterschiedlich.


Obama unterstützt, Maliki rebelliert (12.08.2014)
Haider al Abadi ist von Iraks Präsident Massum zum neuen Ministerpräsidenten nominiert worden. Während die USA Abadi den Rücken stärken, rebelliert der bisherige Amtsinhaber Maliki gegen die jetzige Entscheidung. Der bisherige stellvertretende Parlamentspräsident soll nun ein neues Regierungskabinett bilden.

Malika sieht einen Rechtsbruch und einen klaren Verstoß gegen die Verfassung. Doch fakt ist, dass die Mehrheit der schiitischen Abgeordneten gestern ganz klar für Abadi als neuen Ministerpräsidenten abgestimmt haben. Für die USA und ihren Präsidenten Barack Obama gehört Malika damit der Vergangenheit an.

In der Nacht flogen US-Kampfjets Angriffe auf Stellungen der Milizen des Islamischen Staates. Dabei wurden Kampfverbände und Kontrollposten der Terroristen in der Region des Sindschar-Gebirges unter Feuer genommen. Wie viele ISIS -Kämpfer bei den Luftschlägen getötet wurden, ist nicht bekannt. Bei den Luftangriffen sollen auch zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge getroffen worden sein, welche die Extremisten vor Wochen von der irakischen Armee erbeutet hatten.


Kurden erobern Gebiete zurück (10.08.2014)
Dank der US Luftunterstützung ist es kurdischen Kämpfern gelungen, die Extremisten aus zwei wichtigen nördlichen Grenzstädten nahe Erbil zu vertreiben. Es handelt sich um die Orte Al Kwair und Machmur, etwa 45 km von Erbil entfernt. Der Führer der Kurden Massud Barsani rief die westlichen Staaten auf, Waffen zur Verfügung zu stellen, um die terroristischen Gruppierung zu besiegen. US Kampfjets und Drohnen haben am Sonntag fünf erfolgreiche Luftschläge ausgeführt, um kurdische Truppen nahe Erbil zu verteidigen. Die USA fliegen zudem auch humanitäre Einsätze. So hat die US Luftwaffe insgesamt 28.000 Mahlzeiten und knapp 6000 Liter Wasser für die notleidenden Menschen abgeworfen. Aus Sicherheitsgründen haben die USA ihr ziviles Personal aus dem Konsulat in Erbil sowie einige Mitarbeiter der Botschaft in Bagdad abgezogen. Mindestens 20.000 jesidische Flüchtlinge sind auf der Flucht vor den ISIS Kämpfern. Sie sind Temperaturen von mehr als 40 Grad Celsius ausgesetzt und es fehlt ihnen an Nahrung und Wasser. Der jesidische Parlamentsabgeordnete in Bagdad, Vian Dachil, warnte vor einem Massensterben. Der irakische Minister für Menschenrechte, Schia al Sudani, berichtet unterdessen von Gräueltaten der Islamisten. 500 Menschen der jesidischen Minderheit seien getötet worden, einige seien lebendig begraben worden. Hunderte Frauen seien gekidnappt und zu Sklavinnen gemacht worden. In Bagdad herrscht eine politische Ohnmacht. Hilfe von dort ist wohl nicht zu erwarten.


Atempause für die Bedrängten (09.08.2014)
Die US Luftangriffe waren für die kurdischen Peschmerga-Truppen Rettung in letzter Sekunde, denn sie standen kurz davor, von den Islamisten überrannt zu werden. Jetzt, dank des militärischen Eingreifens der USA, haben die kurdischen Kämpfer zumindest eine Atempause. Ein Sprecher der Regierung der Autonomen Kurdenregion dankte den USA für ihre militärische Unterstützung. Die irakische Armee hat die Kurden lange allein im Kampf gegen die Islamisten gelassen. Dennoch die Lage ist weiter sehr ernst. Seit Tagen halten Dschihadisten den Mossul-Staudamm besetzt. Laut einer Menscherechts-organisation sollen die Dschihadisten Hunderte junge Jesidinnen verschleppt haben. Deren Verbleib ist ungewiss. Es ist aber das Schlimmste zu befürchten.


Obama genehmigt Luftangriffe gegen IS (08.08.2014)
US Präsident Barack Obama hat grünes Licht für Luftangriffe gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak gegeben. Ziel der militärischen Operation soll es sein, die eingesetzten US-Militärberater zu schützen und ein Massaker an der Zivilbevölkerung zu verhindern. Es gibt Berichte, dass Milizen Familien zusammentreiben und Massenerschießungen durchführen. Offenbar werden Jesiden-Frauen von Dschihadisten versklavt. Obama will dem nicht länger zuschauen und nach eigenen Angaben den Vormarsch der Islamisten auf Erbil stoppen. In der Hauptstadt der autonomen Kurdenregion im Nordirak haben US-Militärberater ein gemeinsames Einsatz-zentrum mit der irakischen Armee eingerichtet. Die USA haben dort auch ihr Generalkonsulat eingerichtet. Zudem hat der US Präsident den Abwurf von Hilfsgütern für die Jesiden im Sindschar-Gebirge angeordnet. Bodentruppen möchte der US Präsident nicht in den Irak schicken. Stattdessen versucht er mit gezielten Luftangriffen die IS Kämpfer entscheidend zu schwächen. Die USA hatten erst Ende 2011 ihre Truppen nach fast einem Jahrzehnt vollständig aus dem Irak abgezogen.

Nach der Einnahme der Stadt Sindschar durch die Dschihadisten vor einigen Tagen waren tausende Angehörige der religiösen Minderheit in die unwirtliche Bergregion geflüchtet, wo sie nun bei Temperaturen von mehr als 40°C ausharren. Die radikalsunnitische Bewegung behandelt offensichtlich Andersgläubige wie Jesiden, Christen und schiitische Muslime mit äußerster Brutalität und verbreitet ihren Schrecken. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Angriffe der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) im Irak scharf verurteilt und rief zugleich die Staatengemeinschaft dazu auf, dabei zu helfen, das Leid der Bevölkerung zu lindern.


"Der Westen muss militärisch eingreifen" (05.08.2014)
IS-Kämpfer ziehen eine grausame Blutspur durchs Land. Mit professionellen Videos, die im Internet verbreitet werden, versuchen sie ihre Gegner einzuschüchtern. So sind den IS-Kämpfern in Mossul 1500 junge irakische Soldaten in die Hände gefallen. In einem professionellen Video ist zu sehen, wie die Männer weinend und um ihr Leben bettelnd auf Lastwagen verladen und in die Wüste gebracht werden, wo sie mit Kopfschüssen oder Maschinengewehrsalven regelrecht hingerichtet werden. Andere Videos zeigen Frauen, die gesteinigt werden, weil ihnen der Abfall vom "richtigen Glauben" vorgeworfen wird.

Mit größter Brutalität werden religiöse Minderheiten wie Christen und Jesiden ermordert. Frauen werden gezwungen, sich zu verschleiern oder das Haus nicht mehr zu verlassen. Viele junge Frauen werden Berichten zufolge versklavt. Die Dschihadisten regieren mit Terror. Viele ihrer Anhänger sind zwischen 17 und 30 Jahren alt und kommen aus Deutschland, England, Frankreich und den USA. Sie schließen sich derart radikalen Kräften an, weil sie in ihrem eigenen Leben gescheitert und perspektivlos geworden sind.
Von der Osten-Sacken meint, dass sich die Lage im Irak von 2008 bis 2010 deutlich verbessert habe und dass erst jetzt, nach dem Abzug der US Truppen und dem Vormarsch der IS-Kämpfer, die Situation aus dem Ruder gelaufen ist.
Er sieht dringenden Handlungsbedarf. Seiner Meinung nach müsse der Westen militärisch intervenieren, um einen Völkermord aufzuhalten. 200.000 Jesiden seien auf der Flucht, 100.000 weitere seien in die Berge geflüchtet, wo sie derzeit bei 40 °C ohne Nahrung und ohne Wasser sind, weil sie es vorziehen, sich in den Bergen unter extremsten Bedinungen zu verstecken, statt den Dschihadisten in die Hände zu fallen. Er bemängelt, dass sich Europa abschottet und kaum Flüchtlinge aufnimmt. Für die Region fordert er deswegen zumindest eine Art Marshall-Plan, denn Flüchtlingslager ohne Perspektive seien wie Radikalisierungsbrutstätten, so Thomas von der Osten-Sacken

Nach Auffassung von Thomas von der Osten-Sacken haben sich im Irak nach dem Abzug der Amerikaner 2010/2011 viele Probleme zugespitzt. Schuld an der Zuspitzung der Lage und an der jetztigen humanitären Katastrophe habe die verfehlte Politik der schiitischen Regierung von Nuri al-Mailiki. Jahrelang wären von ihm sunnitische Araber im Nordwesten des Landes und Kurden im Nordosten des Landes politisch ignoriert worden, was sich nun rächt.

Thomas von der Osten-Sacken glaubt, dass die IS, ebenso wie andere radikale Gruppierungen wie die Muslimbrüder oder die Hamas, von dem Glauben besessen sind, dass ein Kalifat, so wie er bis 1922 beispielsweise aus Istanbul regierte, alle Probleme in der islamischen Welt lösen könne. Eine Trennung zwischen Staat und Religion soll es nach Auffassung der Dschihadisten nicht geben. Stattdessen solle die Scharia umgesetzt werden.


"Tödlicher Überfall auf Häftlingstransport (24.07.2014)

Offenbar haben im Irak mehrere Selbstmordattentäter und Bewaffnete einen Gefangenentransport angegriffen. Unter den Toten sind viele Häftlinge und Polizisten. Das Innenministerium geht von über 60 Toten aus.


"Ethnische Säuberung in Mossul" (19.07.2014)
In der irakischen Stadt Mossul sind Tausende Christen auf der Flucht vor ISIS Kämpfern. Den Flüchtlingen war zuvor ein Ultimatum gestellt worden, entweder die Stadt schnellstmöglich zu verlassen oder zu konvertieren. Wer die Stadt nicht verlasse, müsse mit dem Tod rechnen, so der Aufruf der ISIS Kämpfer. Es wird berichtet, dass den Flüchtlingen an den Kontrollposten all ihr Geld und ihr Schmuck abgenommen worden ist. Viele der Flüchtlinge suchen im kurdischen Autonomiegebiet Schutz. Der Patriarch der chaldäisch-katholischen Kirche warnte vor einer menschlichen, kulturellen und historischen Katastrophe. Der christliche Politiker Jonadam Kanna sprach gar von einer ethnische Säuberung, die sich derzeit im Irak vollziehe. Häuser der Christen und deren Besitz wurden von den Islamisten in Beschlag genommen, Kreuze von den Kirchen der Stadt entfernt. Während im Jahr 2000 noch 1, 5 Millionen Christen im Irak lebten, waren es im Dezember 2013 nur noch 300.000. Die christliche Minderheit, die seit der Frühzeit des Christentums im Irak lebt, war gerade in den vergangenen Jahren immer wieder Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt.


Eine gefährliche Allianz (17.06.2014)
Der Vormarsch der ISIS-Kämpfer im Irak ist überwältigend und rasant. Viele glauben, dass sie von den Sunniten im Land unterstützt werden, auch von ehemaligen Soldaten Saddam Husseins. Beim Einmarsch in die Stadt Mossul hatten die ISIS Kämpfer Soldaten und Polizisten aufgefordert, die Waffen niederzulegen. Wer sich wehrte, wurde kurzerhand erschossen. Längst haben die Kämpfer die Banken in Mossul geplündert. Als 2003 Saddam Hussein von US-amerikanischen Truppen gestürzt wurde, hatten die US-Amerikaner nichts Besseres zu tun, als kurzerhand die irakische Armee aufzulösen. So wurden hunderttausende Soldaten arbeitslos - meist Sunniten von denen wiederum viele aus Mossul stammten. Einige dieser Ex-Offiziere kämpfen nun offenbar auf der Seite der ISIS Rebellen. Der kurdische Kommandeur an der Front südlich von Kirkuk wirft Regierungschef Nuri al Maliki vor, Sunniten in der Armee diskriminiert zu haben und nur Soldaten seiner eigenen Religionszugehörigkeit, nämlich Soldaten schiitischen Glaubens in höhere Ränge befördert zu haben.
Viele der so diskriminierten sunnitischen Soldaten haben sich jetzt Untergrundkämpfern angeschlossen. Viele werfen der schiitisch dominierten Regierung von Maliki vor, sunnitischen Provinzen zu vernachlässigen und schiitische Gebiete bevorzugt zu behandeln.


ISIS erbeutet nukleares Material (10.07.2014)
Offenbar ist es der Terrorgruppe ISIS im Nordirak gelungen, nukleares Material unter ihre Kontrolle zu bringen. Der irakische UN-Botschafter Mohamed Ali Alhakim warnte in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Staatengemeinschaft vor der Konsequenzen. Die Urangemische (ca. 40kg) waren an der Universität von Mossul gelagert worden. Erst am Montag hatte der Irak eingeräumt, die Kontrolle über ein Chemiewaffenlager an die sunnitischen ISIS-Rebellen verloren zu haben. Teile des Chemiewaffenlagers in Muthanna nördlich der Hauptstadt Bagdad sind offensichtlich von den Extremisten geplündert worden. Die US-Regierung geht aber davon aus, dass in beiden Fällen das aufbewahrte Material alt und nicht gebrauchsfähig ist.
Derweil haben die Kurden im Nordirak Regierungschef Nuri alMaliki zum Rücktritt aufgefordert. Zuvor hatte der irkanische Ministerpräsident den Kurden vorgeworfen, sie würden in ihren Autonomiegebieten der ISIS Unterschlupf geben.

ISIS-Chef zeigt sich (05.07.2014)
Abu Bakr al Bagdadi, der Anführer der Terrorgruppe ISIS, hat sich erstmals in der Öffentlichkeit gezeigt. Offenbar haben die Extremisten in dem von ihnen beherrschten Gebiet eine Reihe schiitischer Schreine und Moscheen zerstört. Dies sollen verschiedene Fotos belegen, welche auf einer von den Extremisten genutzten Webseite veröffentlicht wurden. Die Terrorgruppe kontrolliert mittlerweile große Landesteile im Norden und Westen des Iraks ebenso wie weite Gebiete im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien. Mitte Juni hatte ISIS die zweitgrößte Stadt des Iraks, Mossul, eingenommen. Laut Medienberichten ist erstmals ein iranischer Pilot im irakischen Kriegsgebiet ums Leben gekom-
men. Der Iran ist darum bemüht, schiitische Stätten im Nachbarland zu verteidigen.

Obama schickt weitere Soldaten (01.07.2014)
US-Präsident Barack Obama hat 200 weitere Soldaten in den Irak entsendet, um den Schutz von US-Bürgern im Land zu gewährleisten. Die Soldaten haben die klare Anweisung, die US-amerikanische Botschaft sowie den Flughafen zu schützen. Dafür sind sie auch mit Hubschraubern und unbemannten Kampfdrohnen ausgestattet. Mit ihnen steigt die Zahl der im Irak stationierten US-Soldaten auf etwa 800 Mann. Im Irak laufen derweil schwierige Koalitionsgespräche. Nuri al Maliki möchte im Amt bleiben, findet jedoch keine Koalitionspartner. Sunniten und Kurden werfen ihm und seiner Regierung vor, Minderheiten an den Rand gedrängt und somit den Vormarsch der Terrorgruppe ISIS gefördert zu haben. Maliki ist inzwischen auch in den eigenen Reihen höchst umstritten und verliert angesicht der momentanen Lage im Irak zunehmend an Rückhalt. Im Norden des Landes gehen die Kämpfe zwischen Armeeeinheiten und der ISIS weiter. Am Montag wurde insbesondere die strategisch wichtige STadt Tikrit umkämpft. Auch aus dem Ort Baidschi wurden Gefechte gemeldet, da sich dort eine bedeutende Ölraffinerie und ein Kraftwerk befinden. Im Juni kamen mehr als 2400 Menschen gewealtsam ums Leben, fast 2300 wurden verletzt, teilte die UN-Mission im Irak (UNAMI) mt. Die ISIS hatten am Sonntag in den von ihr eroberten Provinzen des Iraks und Syriens ein "Islamisches Kalifat" ausgerufen. In einer Audiobotschaft bestimmten sie ISIS-Anführer Abu Bakr al Baghdadi zum Kalifen.

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