USA, Kongresswahl 2010
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Aktuelle Berichte aus den USA

Interessante Tagesschau Berichte :

Animation: So haben die US Amerikaner gewählt

"Wir müssen besser arbeiten" (03.11.2010)
Obama versprach dem amerikanischen Volk aus der Wahlschlappe seine Konsequenzen zu ziehen. Vor allem beim Thema Arbeitsplätze möchte er in Zukunft stärker mit den Republikanern zusammenarbeiten.

Viele Menschen in den USA sind wegen der langsamen wirtschaftlichen Erholung frustriert und fordern eine andere Politik.
Da die Republikaner mit der jetzigen Mehrheit im Repräsentantenhaus Obamas Gesetzesvorhaben in den kommenden zwei Jahren leicht blockieren können, rief Obama die Republikaner zu Kompromiss-bereitschaft auf.
Der designierte Präsident des Repräsentantenhauses John Boehner wird wohl in den kommenden 2 Jahren zum mächtigsten innenpolitischen Gegenspieler des Präsidenten Obama aufsteigen.
Er möchte zuerst das Rekorddefizit angehen und Ausgaben kürzen.
Im Repräsentantenhaus gewannen die Republikaner nach übereinstimmenden US-Medienberichten rund 60 Sitze hinzu. Sie stellen künftig mindestens 239 der 435 Abgeordneten, die Demokraten 185. Damit haben die Republikaner eine stabile Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Im Senat hat die Demokratische Partei weiterhin eine Mehrheit. Die Demokraten verloren zwar Sitze, stellen aber mindestens 51 der 100 Senatoren.
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Präsidentschafts-wahlen in den USA



Republikaner erobern Repräsentantenhaus (03.11.2010)
Die Republikaner gewannen wie erwartet die Mehrheit im Repräsentantenhaus und haben den Demokraten eine der schwersten Niederlagen seit Jahrzehnten zugefügt. Die Republikaner, die von der Tea Party- Bewegung getragen wurden, gewannen 59 Sitze im Repräsentantenhaus hinzu. 40 Sitze mehr hätte bereits für eine Mehrheit ausgereicht. Künftig werden die Republikaner mindestens 237 der 435 Abgeordneten stellen.

John Boehner wird voraussichtlich neuer Präsident des Repräsentantenhauses.


US-Senat
Der US - Senat bleibt aber auch weiterhin in der Hand der Demokraten.
Für eine Mehrheit hier wären 10 hinzugewonnene Sitze erforderlich gewesen. Die Republikaner konnten jedoch nur zwei Senatsmandate hinzugewinnen. In West Virginia und Kalifornien konnten sich die Demokraten durchsetzen.
In Nevada konnte sich der Demokrat Harry Reid gegen die Tea-Party"-Kandidatin Sharron Angle durchsetzen. Auch "Tea-Party"-Kandidatin Christine O'Donnell verlor in Delaware gegen den demokratischen Kandidaten Chris Coons.
In Connecticut konnten die Demokraten ebenso bei der US-Senatswahl punkten, obwohl die Republikaner dort aussichtsreich im Rennen lagen.

In Illinois verloren die Demokraten den bis 2008 von Obama gehaltenen Senatssitz.


Kongresswahl 2010, Ergebnisse der Senatswahl
Nevada Demokraten Harry Reid setzt sich gegen Tea-Party Kandidatin Sharron Angle durch
Sharon Angels radikalen Ansichten :
gesetzliches Alkoholverbot sowie die Privatisierung der Sozialversicherung, größeren Einfluss der Kirche im öffentlichen Leben, Kandidatur als "Mission für Gott"
Delaware Demokraten Tea-Party"-Kandidatin Christine O'Donnell verliert gegen demokratischen Kandidaten Chris Coons.

Gegenspielerin O'Donnell scheiterte an Ihren radikalen Ansichten: Abtreibung wollte die 41-Jährige selbst bei Vergewaltigung oder Inzest verbieten und nur bei Lebensgefahr für die Mutter erlauben. Sie ist entschiedene Gegnerin von Obamas Gesundheitsreform und gab selbst zu früher mit Hexenkraft experimentiert zu haben.
Massachusetts Republikaner Scott Brown
Kentucky Republikaner Rand Paul (Tea-Party Bewegung)
In den 60er Jahren kritische Äußerungen über die Anti-Diskriminierungs-Gesetze
Demokratischer Gegenspieler: Jack Conway
Florida Republikaner MARCO RUBIO (Tea-Party Bewegung)
Sohn kubanischer Einwanderer "pretty boy"
Seine Gegenspieler:
Der unabhängige Kandidaten Charlie Crist und der Demokraten Kendrick Meek
West Virginia Demokraten  
Vermont Demokraten Patrick Leahy
Maryland Demokraten Barbara Mikulski
New York Demokraten Die demokratische Kandidatin Kirsten Gillibrand ( von Außenministerin Hillary Clinton per Ernennung übernommen) ebenso wie der demokratische Senator Charles Schumer setzen sich durch.
Kalifornien Demokraten Republiker A. Schwarzenegger verliert hier zusätzlich den Gouverneursposten gegen Herausforderer Jerry Brown
Connecticut Demokraten  
Illinois Republikaner (Obama war hier bis 2008 Senator)

US-Dollarentwicklung, November 2011

Nach der Ankündigung der amerikanischen Notenbank FED, Staatsanleihen
im Wert von 600 Mrd. Euro anzukaufen, verlor der US- Dollar deutlich an Wert.
Gleichzeitig stieg der Wert des Goldes, das als Krisenwährung gilt.

Demokrat Brown wird Schwarzenegger-Nachfolger (03.11.2010)

Gouverneurswahlen:
Mit 37 neu gewählten Gouverneuren wurden rund zwei Drittel aller Regierungschefs neu bestimmt. Bei den Gouverneurswahlen haben sich in zahlreichen bisher demokratisch regierten Staaten nun ein Republikaner als Gouverneur durchgesetzt.

Republikanische Gouverneure übernahmen die Bundesstaaten Ohio (Rep. John Kasich) , Pennsylvania, Iowa, Kansas, Oklahoma, Tennessee, Michigan, Wyoming, New Mexico und Wisconsin.

South Carolina wird künftigt von der Republikanerin Nikki Haley, einer Gouverneurin mit asiatischer Abstammung, regiert.
In New Mexiko setzte sich Susana Martinez, eine Frau mit lateinamerikanischen Wurzeln, gegen ihre demokratische Konkurrentin Diane Denish durch.  
In Rhode Island verloren die Republikaner ihren Sitz an den Unabhängigen, Lincoln Chafee.

Demokraten setzten sich in Kalifornien, Massachusetts, Maryland, New Hampshire, Arkansas, Colorado sowie im Bundesstaat New York durch. In Kalifornien setzte sich ihr Kandidat Jerry Brown als Nachfolger des Republikaners Arnold Schwarzenegger durch.


Obama ist angezählt, aber nicht k.o. (03.11.2010)
Ralph Sinas Kommentar ist einmal mehr sehr treffend.
Präsident Obama wurde bei den Kongress- und Gouverneurswahlen abgestraft, was auch wenig verwundert, denn er ist schließlich zu seiner Halbzeit als Präsident so unbeliebt wie keiner seiner Amtsvorgänger seit einem halben Jahrhundert. Dennoch es war nicht Obama, der die Wirtschaft des Landes gegen die Wand gefahren hat, sondern seine Vorgänger im Amt. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat er nicht selbst verursacht, sondern lediglich vererbt bekommen.

Ralph Sina bedauert das Wahlergebnis sehr, denn er beurteilt Obamas Politik als eine, die in die richtige Richtung geht. Obama abzustrafen sei unfair, da er mehr als 3 Millionen Arbeitsplätze durch sein Konjunkturpaket gesichert und seiner Meinung nach richtige Entscheidungen bei der Rettung von GM und in der Gesundheitspolitik getroffen habe.
Amerika drohe nach Ansicht von R. Sina seinen unerschütterlichen Optimismus zu verlieren und den Glauben an die Zukunft Amerikas. Daher bräuchten die Bürger weniger einen Friedensnobel-preisträger in diesen Tagen, sondern mehr einen Präsidenten mit unglaublichem Charisma, der allen wieder Selbstvertrauen gibt. Obama sei zur ZIelscheibe US-amerikanischer Frustration geworden, denn Amerika hat Angst vor dem entgültigen Abstieg.


Alle zwei Jahre wird gewählt (02.11.2010)



Folgende Artikel der Tagesschau sind leider nicht mehr online abrufbar:

Erste Wahllokale geschlossen (03.11.2010)

Republikaner siegessicher - Demokraten hoffen (02.11.2010)

Bei der bevorstehenden Kongresswahl am 2. November bleibt die Wirtschaft das Top-Wahlkampfthema. Zwar erwarten Experten eine Schlappe für Obamas Demokraten, doch
die Vergangenheit hat oft genug gezeigt, dass eine Niederlage auch Chancen für die Zukunft bietet. So wurde auch Clinton vor 16 Jahren bei der US-Kongresswahl abgestraft- er verlor die Mehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat - , aber dennoch schaffte er ein Comeback und wurde für eine zweite Amtszeit bestätigt.
Clinton behauptete damals er habe die Botschaft der US Bürger verstanden. In der Tat rückte er seine Politik mehr in die Mitte und schloss in der Folgezeit einige für seine Demokraten schmerzhafte Kompromisse mit der republikanischen Mehrheit. An anderer Stelle suchte er dafür die Konfrontation.

Ähnlich erging es Präsident Ronald Reagon von der Republikanischen Partei. Auch er verlor zwar während seiner Amtszeit die Kongresswahl im Jahr 1982 konnte sich aber bereits zwei Jahre später über seine Wiederwahl freuen.

Aber es gibt auch genügend Beispiele in der US-amerikanischen Geschichte, wo der Verlust der Mehrheit im Kongress auch zwei Jahre später die Abwahl als Präsident nach sich zog.
So erging es beispielsweise dem Demokraten Jimmy Carter. Dieser setzte nach verlorener US-Kongresswahl seine bisherige Politik unverändert fort und erhielt dafür einen Denkzettel bei der darauf folgenden Präsidentenwahl.
Insofern bleibt abzuwarten, ob es Obama gelingen wird, die Bevölkerung in seiner noch verbleibenden Amtszeit doch von seinem eingeschlagenen Weg zu überzeugen.
Möglicherweise wird auch er- ähnlich wie Clinton - im Falle, dass seine demokratische Partei wie prognosiziert herbe Verluste bei der bevorstehenden Kongresswahl hinnehmen muss, einen Kurswechsel einschlagen und künftig mehr auf die Republikaner zugehen.

Dann bleibt abzuwarten, ob Präsident Obama in die Fußstapfen von Präsident Jimmy Carter oder aber in die seines Vorgängers Bill Clinton treten wird.


[vgl. Artikel der Tagesschau: Wird Obama zum "Comeback-Kid"? (28.10.2010)]

Der "Golden State" verliert seinen Glanz (31.10.2010)

Republikaner wittern ihre Chance (27.10.2010)

US-Wahlen als Obamas Zwischenzeugnis (25.10.2010)


Weitere aktuelle Berichte zu den USA (Teil 1) , (USA Teil 2), (USA Teil 3)

US-Kongresswahl (Teil 1, Ergebnisse Senatswahlen/Wahl des Repräsentantenhauses)

US-Gouverneurswahl 2010
(Übersicht der neu gewählte Gouverneure der US Staaten)

USA Rückblick:
Das Erdbeben von Haiti /Die Ölkatastrophe am Golf von Mexico



Weiterführende Links:

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