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HINTERGRUNDINFOS USA

Interessante Artikel bei Tagesschau.de:


Neue Hoffnung im US-Schuldenstreit (24.07.2011)

Pekings Führungsriege fürchtet um ihre Devisen (19.07.2011)

"Ich bin bereit zum Kompromiss" (17.07.2011)

Obama versucht es mit Zuckerbrot und Peitsche (15.07.2011)
Präsident Barack Obama sieht 3 Optionen, sich in Sachen Staatshaushalt doch noch mit dem Kongress zu einigen:

1. Option: Anhebung der Schuldengrenze und massive Sparanstrengungen und deutlich mehr Steuereinnahmen (4-Billionen-Dollar Lösung)

2. Option : Anhebung der Schuldengrenze, diverse Sparanstrengungen und mehr Steuereinnahmen (2-Billionen-Dollar Lösung)

3. Option : Anhebung der Schuldengrenze ohne weitere Schritte und Maßnahmen

US-Präsident Barack Obama machte bei seiner Pressekonferenz am Samstagmorgen klar, dass die US-Bevölkerung - auch die Anhänger der republikanischen Partei - eine Lösung von der Politik verlangten und durchaus auch Steuererhöhungen in begrenztem Umfang akzeptieren würden. Sicher sei nach Ansicht des Präsidenten jedenfalls eins, nämlich, dass die jetzige Blockade-Haltung Umfragen zufolge in der Bevölkerung auf breite Ablehnung stoße. Punkten könne man so nicht, so der Präsident.


China sorgt sich um den US-Haushalt (14.07.2011)
Die USA werden wohl voraussichtlich im August erneut die 1917 durch den "Second Liberty Bond Act" eingeführte Schuldenobergrenze erreichen. Diese ist allein von 2001 (5,95 Billionen) auf 14,29 Billionen Dollar im Jahr 2010, umgerechnet 10 Billionen Euro, angestiegen. Seit März 1962 wurde die Grenze nach einem Bericht des Congressional Research Service 74 Mal verändert.
Eine solche Anhebung obliegt der Legislative, welche die "Power of Purse" innehat, doch derzeit herrscht in den USA ein heftiger Haushaltsstreit dessen Ausgang ungewiss ist. Ein Kompromiss mit den oppositionellen Republikanern in Bezug auf die neue Festlegung einer Schulden-obergrenze ist derzeit noch in weiter Ferne. Sollte die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig zum 2. August angehoben werden, so droht die Ratingagentur Moody´s bereits, den USA die derzeitige Bestnote zu entziehen. Bereits Mitte April hatte die Ratingagentur Standard & Poor den USA mit dem Entzug der Top-Bewertung für US- Staatsanleihen gedroht.

Angesichts des andauernden Haushaltsstreits in den USA ist nun auch China, der größte Investor in US-Staatsanleihen besorgt um sein bisher investiertes Kapital. Allein die Volksrepublik China hält US-Staatsanleihen im Wert von mehr als 1,1 Billionen Dollar. In Zusammenhang mit der Drohung der US-Ratingagentur Moody´s hat sich nun auch die chinesische Ratingagentur Dagong zu Wort gemeldet und erklärt, man werde die Note für US-Staatsanleihen senken, wenn es zu keiner substanziellen Verbesserung der Zahlungswilligkeit und -fähigkeit kommt.



Woher kommt Washingtons Schuldenberg? (13.07.2011)
Während die USA noch zu Bill Clintons Zeiten einen einmalig positiven Haushalt mit einem Überschuss von 60 Mrd. vorweisen konnten (1998), so haben die USA binnen der letzten 10 Jahre ein Rekord Minus angehäuft.

Schuld daran ist insbesondere der seit dem Anschlag auf das World Trade Center enorm gestiegene Militärhaushalt. Besonders teuer kommt den amerikanischen Steuerzahler die Kriege im Irak und in Afghanistan. Innerhalb von 10 Jahren haben sich die Ausgaben für den Militärhaushalt verdoppelt. Während der REgierung George W. Bush wurden die Steuern und der Spitzensteuersatz für die Reichen drastisch auf 33 % gesenkt, so dass die New York Times jüngst sogar schrieb, dass ein Investmentbanker weniger Steuern zu zahlen habe wie sein Fahrer. Enorm gewachsen sind auch die Sozialausgaben. Allein die Krankenversicherung für Renter, die ab 65 Jahren in Anspruch genommen werden kann und 80% der Arztkosten übernimmt, kostet den Steuerzahler jährlich 400 Mrd. US-Dollar, In den vergangenen drei Jahren sind die US-Staatsausgaben um 73% angewachsen. Inzwischen ist der US- Schuldenberg durch immer neu aufgenommene Kredite auf eine gigantische Summe von 14,3 Billionen Dollar angewachsen.


Zum Vergleich: In Deutschland liegt der Spitzensteuersatz bei 42% bei einem Einkommen von 52.152 Euro. Ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro sind in Deutschland 45% Einkommenssteuer fällig.

Rekord-Etat für Pentagon (09.07.2011)
US Präsident Barack Obama möchte in den nächsten zehn Jahren 1 Billion Dollar im Etat einsparen. Gespart werden soll in praktisch allen Bereichen, nur beim Militäretat scheinbar nicht, denn der künftige soll mit 649 Miliarden Dollar der größte aller Zeiten werden. Allein für die Kriege im Irak und in Afghanistan sind 119 Mrd. Dollar eingerechnet. Im Repräsentantenhaus ist man sich weitestgehend einig, dass die "nationale Sicherheit und die Belange des Militärs den dringend nötigen Sparbemühungen nicht zum Opfer fallen dürfen". Lediglich die konservative Tea-Party-Bewegung bemühte sich um Kürzungen im Militäretat, doch diese blieben von der Mehrheit der Demokraten und Republikaner unberücksichtigt. Wenn der Senat der jetzigen Vorlage zustimmt, dann darf das Pentagon sogar 17 Milliarden Dollar mehr ausgeben als im laufenden Etatjahr. Wiedermal scheint sich die in den USA mächtige Militärlobby durchgesetzt zu haben.

"Hinter den Kulissen macht Obama weit mehr Druck" (10.05.2011)

Harmlose Aufnahmen eines grauen Mannes (08.05.2011)

Obama will vier Billionen Dollar einsparen (14.04.2011)

Obama möchte Geld einsparen. Er hat sich ein äußerst ehrgeiziges Ziel gesetzt.
Innerhalb der nächsten 12 Jahre möchte Obama das Haushaltsdefizit um 4 Billionen US-$ (etwa 2,8 Billionen Euro) senken. Neben drastischen Haushaltskürzungen möchte er auch die Steuervergünstigungen für Reiche wegfallen lassen, was die oppositionellen Republikaner weiterhin kategorisch ablehnen. Insofern ist der Streit im Kongress vorprogrammiert.
Barack Obama möchte insbesondere bei den allgemeinen Staatsausgaben, beim Verteidigungsetat und den Gesundheitskosten Kosten einsparen. Außerdem möchte er eine umfassende Steuerreform vornehmen und eine Reihe von Steuer-Schlupflöchern stopfen. Inzwischen ist die Staatsverschuldung auch wichtigstes Thema in der Bevölkerung geworden. Die USA haben derzeit eine Gesamtverschuldung von mehr als 14,2 Billionen Dollar.

Republikaner setzen Erleichterungen für Reiche durch (07.12.2010)

Barack Obama hat in der Frage der Verlängerung von Steuersenkungen
für reiche US-Bürger einen Kompromiss mit den Republikanern geschlossen.
Der Kompromiss sieht vor, dass die Vergünstigungen für Reiche zwei weitere Jahre
fortgeführt werden. Im Gegenzug soll die Arbeitslosenhilfe ebenfalls für 2 Jahre
verlängert werden. Die Demokraten wollten ursprünglich nur die Vergünstigungen bis zu einem Jahreseinkommen von 250.000 US-Dollar verlängern. Dies wurde aber von den Republikanern strikt abgelehnt.


Mehr Transparenz - aber weniger Vertrauen?
(29.11.2010)
Pro und Contra WikiLeaks

Obama bekommt Chinas neue Macht zu spüren (Spiegel.de, 12.11.2010)

Von diplomatischer Zurückhaltung keine Spur (10.11.2010)

Kopfschütteln in Deutschland über Fed-Entscheidung (04.11.2010)

Warum die Amerikaner immer dienstags wählen (25.10.2010)



Folgende Artikel sind bei der Tagesschau leider nicht mehr online abrufbar:

Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in den USA

Auf Augenhöhe und fast problemfrei (08.06.2011)

Pomp, Promis und eine große Ehre (08.06.2011)

Viel Ehre, viele Probleme, viele Spekulationen (07.06.2011)

Hohe Ehren für "eine gute Freundin" (06.06.2011)

China sieht Schaden für Beziehungen zu den USA (17.07.2011)

Tornado verwüstet Kleinstadt Joplin (23.05.2011)

Obama verspricht umfangreiche Hilfen (19.05.2011)

Ein "Unterstützer-Netzwerk" für Bin Laden? (09.05.2011)

Zahl der Toten steigt auf mehr als 290 (29.04.2011)

"Wir haben einen Deal" (09.04.2011)

Was passiert, wenn die Regierung dichtmacht? (08.04.2011)

Fünf Leute für Obama (04.4.2011)

Kein Interesse an der Führungsrolle (22.03.2011)

China verurteilt Obamas Treffen mit Dalai Lama (19.02.2011)

"Privates Treffen" im Weißen Haus (19.02.2011)

Obama holt sich Rat bei Google und Facebook (17.02.2011)

Obama setzt den Rotstift an (14.02.2011)

Mehr für die Armee, weniger für die Raumfahrt (01.02.2011)
Obama möchte seinen neuen Haushalt zu 1/3 auf Pump finanzieren. Gemäß dem jetzt vorliegenden Etat sollen die staatlichen Ausgaben der Vereinigten Staaten mit 5,5 Prozent auf 3800 Milliarden Dollar ansteigen. 100 Mrd. US-Dollar sollen kurzfristig für die Schaffung neuer Arbeitsplätze ausgegeben werden und insbesondere an die Kleinunternehmen fließen, die neue Jobs trotz Krise schaffen. Auch in die Bereiche Forschung & Entwicklung sowie in den Militärhaushalt soll nach Willen v. Barack Obama mehr Geld fließen. Zusätzliche 30 Mrd. Euro sollen für den Afghanistan Krieg bereit gestellt werden. Auf der anderen Seite sollen die Steuern für Spitzenverdiener und Großbanken angehoben und einige Ausgabenetats eingefroren werden. Vor allem bei der bemannten Raumfahrt soll gekürzt werden. Die USA werden wohl für dieses Jahr ein Defizit von 1600 Mrd. US-$ erreichen. Für das kommende Jahr ist ein Haushaltsdefizit von 1300 mrd. US-$ vorgesehen. Erst 2013 soll das Haushaltsdefizit auf "nur noch" 700 Milliarden Dollar reduziert werden.


Abgeordnete Giffords kann bereits wieder lächeln (18.01.2011)

Giffords' Zustand bessert sich ein wenig (11.01.2011)

Weniger Hass, weniger Wut - das ist jetzt gefragt (10.01.2011)

US-Abgeordnete Giffords in kritischem Zustand (10.01.2011)

Eine Politikerin mit Prinzipien (09.01.2011)

Attentat erschüttert USA (09.01.2011)

Homosexuelle Soldaten müssen nicht mehr schweigen (19.12.2010)

US-Regierung stopft ihre Datenlecks (30.11.2010)

WikiLeaks hat Blut an den Händen" (29.11.2010)

Ex-Häftling in fast allen Punkten freigesprochen (18.11.2010)

"Die Republikaner wollen Obama vorführen" (18.11.2010)

Zweiter Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer (18.11.2010)

Amnesty fordert Ermittlungen gegen Bush (10.11.2010)

"Waterboarding - moralisch, legal und effizient" (10.11.2010)




Wahlprognose Ende Oktober
Sitzverteilung im US-KONGRESS

US Senat-Aktuelle Sitzverteilung

US Repräsentantenhaus- Aktuelle Sitzverteilung
Prognostizierte Sitzverteilung
im US-Senat
Prognostizierte Sitzverteilung
im US-Repräsentantenhaus


"Peinlich und entwürdigend"
US-Fluggäste boykottieren Nacktscanner (24.11.2010)



Weitere aktuelle Berichte zu den USA (Teil 3) , (Teil 4), (Teil 5)

US Kongresswahl 2010, Wahlergebnisse, Hintergrundinfos (Teil 1)

US Kongresswahl 2010, Wahlergebnisse, Hintergrundinfos (Teil 2)

US-Gouverneurswahl 2010
(Übersicht der neu gewählte Gouverneure der US Staaten)

USA Rückblick:
Das Erdbeben von Haiti /Die Ölkatastrophe am Golf von Mexico


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