Supermacht Russland
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Aktuelle Hintergrundinfos für den SozialkundeunterrichtDie Supermacht Russland


Russlands Beziehungen zum Westen: Wirtschaftsinteressen und Menschenrechte

(Sozialkunde Unterrichtsmaterial, Arbeitsblätter)

Aus der Reihe:
Fakten Thesen Argumente

Diese Unterrichtshilfe liefert die zentralen Informationen und Argumente zu den politischen Beziehungen Russlands zum Westen. Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Bereichen Ökonomie und Menschenrechte und ihrem Widerhall in Medien und Gesellschaft. Die russischen Öl- und Gasressourcen werden dabei ebenso thematisiert wie das Thema Wahlen.

*Fakten – Thesen – Argumente liefert Material für Erörterungen & Streitgespräche im Unterricht und informiert über Themen, die in den Medien und unterrichtsrelevant sind. Fakten liefern sachgerechte, fundierte Informationen zum Streitthema, Thesen formulieren in den Medien vertretene unterschiedliche Standpunkte.

Russland und der Westen

Inhalt:

  • Die aktuelle politische Lage in Frankreich
  • Vergleich der Wahlsysteme
  • Das deutsche Regierungssystem
  • Das französische Regierungssystem
  • Dazu Aufgaben, die der Auswertung der Materialien dienen (mit Lösungen)


Interessante Schaubilder zum Thema RUSSLAND:

 

HINTERGRUNDINFOS Sowjetunion

Der Öl-Mogul, der zum Häftling wurde (09.04.2009)

Konflikt um abtrünnige Regionen in Georgien (01.11.08)

Der Kaukasus-Konflikt

"Natürlich haben wir im Rahmen des Völkerrechts gehandelt" (02.09.2008)

"Saakaschwili dürfte keinen Staat führen" (30.08.2008)

"Die Zeit für Sanktionen ist noch nicht gekommen" (29.08.2008)

Kurzinhalt für Schüler zusammengefasst:

Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat Sanktionen gegenüber Russland zum momentanen Zeitpunkt klar abgelehnt. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält Sanktionen mit Blick auf die Zukunft für überzogen und falsch. Ihm ist an einem weiterhin guten Verhältnis zu Russland gelegen. Dennoch hofft er, dass Russland den Sechs-Punkte-Friedensplan einhält und baldmöglichst seine Truppen aus Georgien abzieht. Underdess machte auch Russland klar, dass es nicht beabsichtige Öllieferungen in den Westen als Reaktion auf drohende EU-Sanktionen zu drosseln.

"Der Westen hat Russland jahrelang verärgert" (27.08.2008)

Kurzinhalt für Schüler zusammengefasst:
Nach Ansicht von Horst Teltschik, dem früheren außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl und dem langjährigen Leiter der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik wollte Russland mit dem Einmarsch in Georgien die Machtlosigkeit der NATO und der USA vorführen.

Zum anderen sollte ein Machtexempel statuiert werden. Russland wollte mit dem brutalen Einmarsch in Georgien die ehemalige Sowjetrepublik vorführen und politisch sowie militärisch schwächen mit dem Ziel andere Staaten in dieser Region davor zu warnen, sich zu einseitig in Richtung Westen auszurichten und dabei gleichzeitig der Militärmacht Russland den Rücken zu kehren. 

Der Krieg in Georgien ist nach Ansicht von Horst Teltschik nicht nur Ausdruck des neuen Machtbewusstseins in Moskau, sondern auch das Ergebnis der tiefen Verärgerung darüber, dass Russlands Interessen schon seit Jahren vom Westen ignoriert werden.

So wäre der Kosovo beispielsweise gegen den Willen Moskaus anerkannt (Februar 2008) und auch die Ukraine Jahre zuvor in die NATO aufgenommen worden. (s. NATO-Ukraine-Charta vom 9. Juli 1997). Die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland sei nun eine Retourkutsche für
die erst neuliche Missachtung russischer Interessen im Kosovo.

Zwei Kosovo im Kaukasus? (26.08.2008)

Kurzinhalt für Schüler zusammengefasst:
Nach Meinung von Otto Luchterhandt, Professor für öffentliches Recht und Ostrecht an der Universität Hamburg gebe es drei Kriterien für die Anerkennung eines Staates:

1) ein erkennbares Staatsgebiet
2) ein Staatsvolk
3) eine effiziente Staatsgewalt

Die Anerkennung des Kosovo durch den Westen im Februar 2008, der gegen den ausdrücklichen Willen Russlands erfolgte, sei problematisch gewesen, da im Kosovo eben keine effiziente und autonome Staatsgewalt zu diesem Zeitpunkt vorhanden war. Stattdessen hätte die UN-Verwaltung eine Art Oberherrschaft ausgeübt.

Dennoch könne man nach Auffassung von Luchterhand die Anerkennung rechtlich vertreten, da im Kosovo trotz der eingeschränkten Staatsgewalt durch die UN-Verwaltung eine staatliche Struktur und Organisation erkennbar gewesen ist und auch in der Zeit von 1988 und 1998 eine Quasi-Staatlichkeit gegen das Regime von Slobodan Milosevic in Belgrad aufrechterhalten wurde.

Die Anerkennung Abchasien durch Russland sei möglicherweise eine angemessene Retourkutsche, da die Lage dort der im Kosovo entspricht. Anders jedoch die Anerkennung Südossetiens, denn hier seien die Kriterien für einen unabhängigen Staat nicht erfüllt. Die Anerkennung eines anderes Staates sei aber eine souveräne Entscheidung des jeweiligen Landes.


"Deutschland hat eine Sonderrolle" (22.08.2008)

Das Leid, die Opfer und der Krieg (17.08.2008)

"NATO hat Russland das Szenario geliefert" (16.08.2008)

Kurzinhalt für Schüler zusammengefasst:
Nach Ansicht von Otto Luchterhandt, Professor für öffentliches Recht und Ostrecht an der Universität Hamburg ist die Bombardierung von strategisch bedeutsamen Objekten in Kerngebieten Georgiens sowie die Besetzung von Städten in Westgeorgien von Abchasien aus die Retourkutsche für die NATO-Luftangriffe auf Serbien 1999 als die zivile und militärische Infrastruktur Serbiens weit entfernt vom Kosovo in Schutt und Asche gelegt wurde.

Russische Vorwürfe an Georgien:

a) Fakt sei gemäß Luchterhandt, dass Georgien in der Nacht vom 7. auf den 8. August bei einem schweren Bombardement auf die Hauptstadt von Südossetien zivile Einrichtungen völlig zerstört und damit eindeutig gegen die Genfer Konvention von 1949 zum Verhalten in kriegerischen Konflikten verstoßen habe.

b) Außerdem deute nach Luchterhand vieles darauf hin, dass es Vertreibungen von Südosseten aus einzelnen Dörfern gegeben hat. Eine flächendeckende Aktion hält Luchterhandt jedoch für sehr unwahrscheinlich, da den georgischen Truppen hierfür sicherlich die Zeit gefehlt habe.
Die Behauptung Russlands, dass Georgien in Südossetien Völkermord begangen hat, hält Luchterhandt für politische Rhetorik.

c) Georgien habe zudem den Fehler gemacht, mehr als ein Dutzend russische Soldaten der Waffenstillstandskontrollgruppe, die dort laut dem Abkommen zwischen Russland, Georgien und den Osseten von 1992 an im Grenzgebiet stationiert waren, zu töten. Insofern könne sich Russland zurecht auf das Selbstverteidigungsrecht berufen.

1990 waren georgische Nationalisten in die abtrünnige Provinz einmarschiert, nachdem Südossetien seine Souveränität erklärt hatte. Auch damals waren die georgischen Truppen mit russischer Unterstützung geschlagen worden. In diesem Konflikt waren Hunderte Menschen ermordet und Tausende vertrieben worden. Ein Waffenstillstand, der 1992 zwischen den kriegsführenden Parteien unterzeichnet wurde, wurde 2004 erneuert.

Die Retourkutsche ....
Präsident Dimitri Medwedjew hatte das harte militärische Vorgehen gegen Georgien mit derselben Begründung, nämlich der augenblicklichen Abwehr von Völkermord, rechtfertigt, ebenso wie damals die NATO die Bombardierung serbischer Infrastruktur weit entfernt vom Kosovo als nötig hielt, um den völkermordähnlichen Aktionen sowie den Verbrechen gegen
die Menschlichkeit ein Ende zu setzen.

Professor Luchterhandt ist der Auffassung, dass sich die NATO bei der Bombardierung ziviler und militärischer Infrastruktur in Serbien 1999 mit den Luftangriffen völkerrechtswidrig verhalten habe und zweifelsohne gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoßen habe. Ebenso völkerrechtswidrig - oder auch nicht - habe sich nun Russland gegenüber Georgien verhalten.

Russland hat im August 2008 die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Provinz Südossetien anerkannt.

Propagandaschlacht im Kaukasus (13.08.2008)

Saakaschwili zwischen allen Stühlen (13.08.2008)

Konflikt in Georgien - wer trägt die Schuld? (13.08.2008)

Öl-Transitland von überragender Bedeutung (13.08.2008)

Die Lunte am Pulverfass hat Feuer gefangen (10.08.2008)

Bewaffnete Konflikte in der Ex-Sowjetunion (10.08.2008)

Rächt sich Russland im Kaukasus fürs Kosovo? (14.05.2008)

Konflikt in Georgien. Machtpoker am Kaukasus



Folgende Artikel sind leider wegen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages,
der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Internet dazu verpflichtet, die Mehrzahl der Berichte nach 1 Jahr aus dem Internet zu entfernen, nicht mehr verfügbar:

Putin stellt sich Fragen des Volkes zur Wirtschaftskrise

Georgien: Parlamentswahl in Südossetien (31.05.09)

Abkommen mit Abchasien und Südossetien (30.04.09)

Streit zwischen Russland und NATO. Georgien Reizthema Nummer eins (16.04.09)

Protest gegen Georgiens Präsidenten (09.04.09)

Kirgistan schließt US-Luftwaffenstützpunkt (19.02.09)

OSZE-Beobachter müssen Georgien verlassen (22.12.08)

Kirgisen wählen Ein-Parteien-Parlament (17.12.07)

"Russland ist am Wendepunkt"
(26.08.07)

Tausende fordern Präsidenten zum Rücktritt auf (11.04.07)






Nach der Wahl in Russland - Hintergründe
und Informationen zum Wahlausgang

(Sozialkunde Unterrichtsmaterial, Arbeitsblätter)

Aus der Reihe:
Fakten – Thesen – Argumente

Dieses Arbeitsblatt für den direkten Unterrichtseinsatz liefert Hintergrund-Informationen, die das politische System Russlands näher erläutern. Es gibt zudem Auskünfte zur Parlaments- und Präsidentenwahl in 2011 und 2012.

Zusätzlich werden mögliche Zukunftsszenarien vorgestellt.

Die letzte Parlamentswahl in Russland ist international auf harsche Kritik gestoßen, da die Wahl nach den Erkenntnissen offizieller Beobachter nicht demokratischen Grundsätzen entsprochen hat. Da Russland ein zentraler internationaler Akteur ist, wird die weitere Entwicklung des Landes sehr genau von der internationalen Politik und den Medien beachtet werden.

Russland und der Westen

Inhalt:

  • Die Parlamentswahl in Russland
  • Politische System Russlands
  • Wladimir Putin – Vom KGB zum Präsidentenamt
  • Stimmen zur Wahl
  • Aufgaben (mit Lösungen), die der Auswertung der Materialien dienen




Hilfreiche Links:
Machtkonflikte in Russland /Tschetschenien Konflikt
(http://www.sibilla-egen-schule.de/konflikt/russland/russland.htm)

Der Unabhängigkeitskrieg in Tschetschenien
(http://www.sibilla-egen-schule.de/konflikt/tschetsc/tschetsc.htm )

Russland




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Informationen zur ehemaligen
>>Sowjetrepublik Ukraine <<


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